Der Kampf um Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union
Diese Veranstaltung liegt in der Vergangenheit.
Seit etlichen Jahren kämpft die Europäische Union (EU) gegen den Abbau der Rechtsstaatlichkeit in einigen ihrer Mitgliedstaaten an. Doch bisher konnten die besonders betroffenen Staaten Polen und Ungarn nicht zur Umkehr bewegt werden. Daher wurde im Jahr 2020 ein neues Instrument geschaffen, der sog. Konditionalitätsmechanismus: Rechtsstaatssünder erhalten weniger Geld aus Brüssel. Wie und wann setzt die Europäische Kommission dieses neue Instrument erstmals ein? Ist die EU damit zu einer wehrhaften Demokratie avanciert, die ihre Werte wirksam durchsetzen kann?
Diese Veranstaltung liegt in der Vergangenheit.
Seit etlichen Jahren kämpft die Europäische Union (EU) gegen den Abbau der Rechtsstaatlichkeit in einigen ihrer Mitgliedstaaten an. Doch bisher konnten die besonders betroffenen Staaten Polen und Ungarn nicht zur Umkehr bewegt werden. Daher wurde im Jahr 2020 ein neues Instrument geschaffen, der sog. Konditionalitätsmechanismus: Rechtsstaatssünder erhalten weniger Geld aus Brüssel. Wie und wann setzt die Europäische Kommission dieses neue Instrument erstmals ein? Ist die EU damit zu einer wehrhaften Demokratie avanciert, die ihre Werte wirksam durchsetzen kann?
Vortrag von Prof. em. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet
(MVHS) P110534
